Veröffentlichungen
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Rechtsanwalt Volker Loeschner veröffentlicht regelmäßig Artikel in der juristischen Fachzeitschrift Ad Voice, in der Tagespresse und im Internet.
Ausschussdrucksache von Rechtsanwalt Volker Loeschner Rechtsanwalt Volker Loeschner hat als Einzel-Sachverständiger diese ausführliche schriftliche Stellungnahme abgegeben.
Stellungnahme zur Verabschiedung des Patientenrechtegesetzes im Deutschen Bundestag Rechtsanwalt Volker Loeschner wurde als Einzel-Sachverständiger für die Anhörung zum Patientenrechtegesetz vor dem Gesundheitsausschuss und dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am 22.10.2012 geladen. Er hat dazu nachfolgende ausführliche schriftliche Stellungnahme abgegeben.
Ein neuer Straftatbestand? Tabuthema: weibliche Genitalverstümmelung Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Ein neuer Straftatbestand? Tabuthema: weibliche Genitalverstümmelung "Ich hörte den Klang der stumpfen Klinge, die durch meine Haut fuhr... Der Schmerz in meiner Scheide war so furchtbar, dass ich nur noch sterben wollte. Diese Worte stammen aus dem Buch "Wüstenblume" von Waris Dirie, der UNO-Sonderbotschafterin gegen weibliche Genitalverstümmelung. [...]
Plädoyer für das Patientenrechtegesetz Damit der Patient seine Rechte kennt Eine Kodifizierung der Patientenrechte ist der Gesetzgeber bisher schuldig geblieben. In diesem Jahr 2011 will der Bundestag ein Patientenrechtegesetz auf den Weg bringen. Beim 62. Deutschen Anwaltstag muss es vor diesem Hintergrund eine Positionierung geben. Ich spreche mich dafür aus, die Rechte der Patienten fort zu entwickeln und in einem Patientenrechtegesetz zusammen zu fassen. [...]
veröffentlicht in der Ad-Voice, Ausgabe 03-2011
Plädoyer für das Patientenrechtegesetz Klicken Sie auf das Bildum den vollständigen Artikel vergrößern und lesen zu können.
Wenn die Verjährung im Gespräch mit dem Anwalt beginnt „Da ist irgendetwas komplett schief gelaufen.”, sagte der Arzt dem Patienten. Beginnt da die Verjährungsfrist und hätte der Patient sofort einen Anwalt aufsuchen müssen? Diese Frist beginnt nach § 199 Abs. 1 BGB mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstand und der Gläubiger von den anspruchsbegründeten Umständen in der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Ab Kenntnis wird also die regelmäßige Verjährungsfrist von vertraglichen und deliktischen Ansprüchen von grundsätzlich 3 Jahren (§ 195 BGB) relevant. [...]
veröffentlicht in der Ad-Voice, Ausgabe 03-2011
Wenn die Verjährung im Gespräch mit dem Anwalt beginnt Klicken Sie auf das Bildum den vollständigen Artikel vergrößern und lesen zu können.
 Wenn die Verjährung im Gespräch mit dem Anwalt beginnt
Ein neuer Straftatbestand? Tabuthema: weibliche Genitalverstümmelung Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Plädoyer für das Patientenrechtegesetz Damit der Patient seine Rechte kennt Eine Kodifizierung der Patientenrechte ist der Gesetzgeber bisher schuldig geblieben. In diesem Jahr 2011 will der Bundestag ein Patientenrechtegesetz auf den Weg bringen. Beim 62. Deutschen Anwaltstag muss es vor diesem Hintergrund eine Positionierung geben. Ich spreche mich dafür aus, die Rechte der Patienten fort zu entwickeln und in einem Patientenrechtegesetz zusammen zu fassen. [...]
für den 62. Deutschen Anwaltstag in Strasbourg, Frankreich am 01.06.2011
Ein neuer Straftatbestand? Tabuthema: weibliche Genitalverstümmelung Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Der „Gläserne Patient“ Elektronische Gesundheitskarte  - Schweigepflichtentbindung statt Datenschutz? Im derzeit größten technischen Infrastrukturprojekt in Deutschland werden 80 Millionen gesetzlich und privat Versicherte ab Oktober 2011 nach und nach mit der elektronischen Gesundheitskarte (=eGK) ausgestattet. Der Bund hat am 1.1.2011 die Krankenkassen per Gesetz zur Einführung „verdonnert“. [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 02/2011
Wenn Liebe zum Wahn wird Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Wenn Liebe zum Wahn wird Stalking ist kein Kavaliersdelikt Im Jahr 2007 wurden in der polizeilichen Kriminalstatistik für Deutschland 11.401 Fälle mit dem Tatvorwurf der Nachstellung gemäß § 238 StGB, der am 31.03.2007 in Kraft trat, erfasst. Die Kriminalstatistik von 2009 erfasste 200.210 Fälle, rund 85% der Täter waren dabei Männer, die als Ex-Partner mit einer Art Tunnelblick gegen das Objekt ihrer Begierde vorgingen. Der Begriff Stalking stammt aus dem Englischen, kommt ursprünglich aus der Jagdsprache und  beschreibt eine Vielzahl von unterschiedlichen Handlungen. Übersetzt bedeutet Stalking „heranpirschen“, „verfolgen“ oder „nachstellen“, daher wird in Deutschland der Begriff Nachstellung benutzt. [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 02/2011
Der Nichtraucher Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Der Nichtraucher Kampf dem Kneipenqualm 2006/2007 begann der Versuch, die Bevölkerung in Deutschland mit Gesetzesnovellen vor dem  Rauchen zu schützen. Nur Verbote alleine genügen allerdings nicht, denn ohne Kontrollen verpufft die abschreckende Wirkung von Bußgeldern. Fehlt es an einem Konsens über den Nichtraucherschutz? Interessiert das Rauchverbot keinen? Rauchen und Passivrauchen gefährden die Gesundheit. Rauchen ist laut Weltgesundheitsorganisation die wichtigste vermeidbare Einzelursache von Krankheit und Tod. In Folge des Rauchens sterben in Deutschland jährlich 140.000 Menschen. [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 02/2011
Klagen ohne Geld Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Klagen ohne Geld Rechtsanwälte wissen wie In den USA ist es schon lange an der Tagesordnung sich seine Prozesse über einen s. g. Prozessfinanzierer zu leisten. In Deutschland ist prozessieren so teuer, dass man es sich wirklich leisten können muss oder besser noch eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen haben sollte. Nur wer wirklich arm ist, bekommt Prozesskostenhilfe bei Aussicht auf Klageerfolg. Wer bei einem Monatseinkommen von 1.000,00 Euro netto 50.000,00 Euro einklagen will, hat ein Prozessrisiko in Höhe von ca. 30.000,00 Euro zu tragen, wenn er verliert. Sowohl die Anwalts- als auch die Gerichtskosten übersteigen das Budget eines Durchschnittsverdieners um ein Vielfaches. Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei! [Deutscher Volksmund] [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 01/2011
Gleichberechtigung mal andersrum! Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Gleichberechtigung mal andersrum! Aus der Rechtsgeschichte: Anwälte lenken Familienpolitik Berlin im Jahr 1980: Ein Bundesgesetz schrieb vor, dass nach einer Scheidung das Sorgerecht für die Kinder nur einem Elternteil allein übertragen werden darf. Der § 1671 IV 1 BGB lautete: „Die elterliche Sorge ist einem Elternteil allein zu übertragen.“ Dass ein gemeinsames Sorgerecht der Eltern nach Scheidung ihrer Ehe sinnvoll und dem Wohle des Kindes dienlich sein könnte, lag außerhalb des damaligen Fassungsvermögens. Der 18. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts entschied, dass diese Regelung verfassungswidrig ist. Damit schrieben Richter Rechtsgeschichte. [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 01/2011
Armut per Gesetz Der Basistarif in der Privaten Krankenversicherung (Teil I) Am 01.04.2007 trat das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt sah die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für bestimmte Personengruppen eine Versicherungspflicht qua Gesetz vor. In der GKV nicht pflichtversicherte Personen hatten die Möglichkeit, sich in der GKV oder einer privaten Krankenversicherung (PKV) freiwillig oder aber nicht zu  versichern. Insbesondere s. g. kleine Selbständige wählten häufig aus finanziellen Gründen die erschwinglichste Krankenversicherung, vielfach die PKV. Insbesondere junge Menschen entschieden sich gänzlich gegen eine Krankenversicherung. Diese Möglichkeit besteht seit dem 01.04.2007 nicht mehr. [...]
veröffentlicht am  23.02.2011 in "Gesund leben"
Armut per Gesetz Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Patienten 3. Klasse Der Basistarif in der Privaten Krankenversicherung (Teil II) Privatpatienten gelten gegenüber gesetzlich Versicherten als Patienten erster Klasse. Dies ist ein Mythos, der auf den Prüfstand gestellt werden muss. Immer häufiger fallen private Patienten gegenwärtig durch das Netz der medizinischen Versorgung. Es gibt also Patienten, die der Arzt ablehnt, weil sie Privatpatienten sind! Für Privatpatienten im Basistarif ist die medizinische Versorgung nicht gewährleistet. [...]
veröffentlicht am 02.03.2011 in "Gesund leben"
Organspendepflicht Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Organspendepflicht Widerspruchslösung bei Transplantationen in der Diskussion Spanien und Schweden sind beim Thema Organspendepflicht Vorreiter in der Europäischen Union. Dort gibt es eine Äußerungspflicht zur Organspende. Wer es ablehnt, sich als Organspender zur Verfügung zu stellen, muss das mitteilen. Alle Anderen werden als Organspender geführt. Sollte Deutschland hier nachziehen? Nach dem eigenen Tod den eigenen Körper zur Verfügung zu stellen, damit ein anderer Mensch weiter leben kann, ist eine verantwortungsvolle, aber auch schwere  Entscheidung. [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 04/2010
Todkranke dürfen sterben Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Todkranke dürfen sterben BGH-Grundsatzurteil zur Sterbehilfe vom 25.06.10 Wenn lebenserhaltene Behandlungen bei unheilbar erkrankten und nicht mehr entscheidungsfähigen Patienten mit ihrem Willen abgebrochen werden, ist dies nicht strafbar und als Sterbehilfe erlaubt. Rechtsdogmatisch wird keine neue Richtung eingeschlagen. Es gilt das Grundgesetz: Voluntas aegroti suprema lex – Der Wille des Patienten ist höchstes Gesetz. [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 03/2010
Kein Schmerzensgeld bei Tod! Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Kein Schmerzensgeld bei Tod! Was ist ein Menschenleben wert? Ein Kleinkind stirbt. Ursache ist ein unmittelbar vorausgehender ärztlicher Behandlungsfehler. Der Tod tritt sofort ein. Die Eltern sind betroffen. Der Jurist fragt nach Schmerzensgeld. Die Rechtsprechung sieht hier kein Schmerzensgeld für den Tod des Kindes vor. Es bleibt den Eltern einen s.g. „Schockschaden“ für sich selbst geltend zu machen. Dafür muss die Form des Schocks über „das normale Maß“ seelischer Erschütterung bei schweren Erlebnissen hinausgehen. Wer vermag „das normale Maß“ des Traumas zu kategorisieren? [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 03/2010
Kein Schmerzensgeld bei Tod! Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Kein Schmerzensgeld bei Tod! Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Händewaschen kann Leben retten! Krankenhauskeime töten 40.000 Patienten – Das ist in deutschen Kliniken nicht schicksalhaft. Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, welche Gegenstände Sie im Laufe eines Tages berühren und mit wie vielen Keimen Sie damit in Berührung kommen? Ein gesundes Immunsystem hat eine gute Abwehr in Ihrem Körper aufgebaut, aber wie oft waschen Sie sich eigentlich Ihre Hände? Um so mehr ist natürlich in einem so sensiblen Bereich wie dem Krankenhaus auf Hygiene zu achten. [...]
veröffentlicht in der Ad Voice, Ausgabe 03/2010
Zahnbehandlung unter Vollnarkose bei Kleinkindern Klicken Sie auf das Symbol, um den vollständigen Artikel öffnen, lesen, drucken oder speichern zu können.
Zahnbehandlung unter Vollnarkose bei Kleinkindern Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, welche Gegenstände Sie im Laufe eines Tages berühren und mit wie vielen Keimen Sie damit in Berührung kommen? Ein gesundes Immunsystem hat eine gute Abwehr in Ihrem Körper aufgebaut, aber wie oft waschen Sie sich eigentlich Ihre Hände? Um so mehr ist natürlich in einem so sensiblen Bereich wie dem Krankenhaus auf Hygiene zu achten. [...]
veröffentlicht auf der Webseite www.kzv-sa.de der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachen-Anhalt am 30.10.2010
© Kanzlei für Zahn- und Medizinrecht • Rechtsanwalt Volker Loeschner, Fachanwalt für Medizinrecht
Plädoyer für das Patientenrechtegesetz
030 544 817 86
© Kanzlei für Zahn- und Medizinrecht Rechtsanwalt Volker Loeschner, Fachanwalt für Medizinrecht